Sozialdemokratische Partei Litauens

Die zweitstärkste politische Kraft in Litauen ist die Sozialdemokratische Partei Litauens. Die Partei wurde bereits 1896 als die Partei der Sozialdemokraten gegründet. Die Partei wurde nach der Wende 1989 neu ins Leben berufen. Die Sozialdemokratische Partei stand immer in enger Zusammenarbeit mit der Demokratischen Arbeitspartei Litauens (LDDP) unter Vorsitz von Algirdas Brazauskas. Sie trat bei den Parlamentswahlen 2000 in einer gemeinsamen Liste mit der LDDP an. Die Koalition beider Parteien erhielt 31,15 % der Wählerstimmen und zog mit 51 Sitzen in den Seimas ein. Dies führte zur Fusion beider Parteien im Jahre 2001. Nach dem Zusammenschluss der Parteien wurde der Name die Sozialdemokratische Partei Litauens beibehalten, den Vorsitz übernahm der Vorsitzende der LDDP, Staatspräsident a.D. Algirdas Brazauskas.
Bei den Parlamentswahlen 2004 trat die LSDP in der Koalition „Arbeit für Litauen“ (lit. „Už darbą Lietuvai“) mit der Neuen Union an. Die Koalition sammelte 20,65 % der Wählerstimmen und erhielt 16 Sitze im Seimas. Sie bildete eine Koalition mit der Arbeitspartei und stellte den Ministerpräsidenten. Bei den Europawahlen 2004 zog die Sozialdemokratische Partei mit zwei Abgeordneten in das Europäische Parlament ein. Die amtierenden Mitglieder des EP sind Herr Justas Paleckis und Herr Aloyzas Sakalas. Beide Europaabgeordneten gehören der Sozialdemokratischen Fraktion an.
2006 wurde zum ersten Mal in der litauischen Geschichte die Minderheitsregierung unter Führung des gegenwärtigen Vorsitzenden der LSDP Gediminas Kirkilas gebildet.
Bei den Parlamentswahlen 2008 sammelte die Partei 11,72% der Stimmen und erhielt 25 Sitze im Parlament. Da die Mitte-Rechts-Koalition aus vier Parteien gebildet wurde, zogen die Sozialdemokraten in Opposition. Anfang März 2009 wurde auf dem Parteitag ein neuer Vorsitzende Algirdas Butkevičius gewählt.

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Quellenangabe

Geschichte des Seimas

Am 16. Februar 1918 unterzeichnete der Litauische Rat in Vilnius die erste Unabhängigkeitserklärung, in der er den Wiederaufbau des unabhängigen Litauischen Staates mit demokratischer Staatsordnung erklärte und das Parlament zur Aufnahme der internationalen Beziehungen mit anderen Staaten beauftragt hat.

Am 16. April 1920 wurde der Konstituierende Seimas in direkten Wahlen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug über 90 Prozent. Am 15. Mai 1920 verabschiedete der Konstituierende Seimas in Kaunas die Erklärung “Über den Wiederaufbau des unabhängigen Litauischen Staates”. Der 15. Mai wird als Tag des Konstituierenden Seimas gefeiert. Am 1. August 1922 verabschiedete der Konstituierende Seimas die Verfassung der Republik Litauen. Am 11. Oktober 1922 wurde der erste Seimas gewählt. Am 13. Mai 1923 wurde der zweite Seimas gewählt.

Am 10. Mai 1926 wurde der dritte Seimas gewählt. Nach dem Staatsstreich vom 17. Dezember 1926 wurde der dritte Seimas im April 1927 aufgelöst. In Litauen wurde ein autoritäres Regime unter Führung von Präsidenten Antanas Smetona (1926 – 1940) etabliert. Am 10. Juni 1936 wurde der vierte Seimas gewählt. Im Juni 1940 wurde Litauen von der Sowjetunion okkupiert.

Im Juni 1988 wurde in Vilnius die litauische Bewegung für die Umgestaltung “Sąjūdis” gegründet. Am 24. Februar 1990 wurde der Oberste Rat – der Restituierende Seimas gewählt. Diese Wahlen waren die ersten freien Wahlen und endeten mit einem überzeugenden Sieg der Sąjūdis-Kandidaten. Am 11. März 1990 verabschiedete der Oberste Rat – der Restituierende Seimas – die Erklärung “Über den Wiederaufbau des Litauischen Staates”, die ein Ende der Besatzung und den Anfang der neuen Ära des Staates bedeutete.

Nachdem die Erklärung vom 11. März 1990 über die Wiederherstellung des unabhängigen Litauischen Staates offiziell angekündigt worden war, verhängte die Sowjetunion politische, wirtschaftliche und soziale Sanktionen über Litauen. Am 13. Januar 1991 (Blutsonntag von Vilnius) kam es zur Auseinandersetzungen zwischen den litauischen Bürgern und der Sowjetarmee. Die Sowjetarmee besetzte die Gebäude des staatlichen Funk- und Fernsehens in Vilnius. Bei den Auseinandersetzungen wurden 14 Menschen getötet und etwa 600 verletzt.

Im Jahre 1992 wurde der sechste Seimas gewählt. Über die Mehrheit der Mandate verfügte die Demokratische Arbeitspartei (die ehemalige selbständige Kommunistische Partei). Am 31. August 1993 verließ die sowjetische Besatzungsarmee das Territorium der Republik Litauen. Am 20. Oktober 1996 wurde der siebte Seimas gewählt. Die Vaterlandsunion (Konservative Litauens) und die Christlich Demokratische Partei stellten die stärkste Fraktion im Seimas dar.

Am 8. Oktober 2000 wurde der achte Seimas gewählt. Die Sozialdemokratische Partei Litauens und die Neue Union (Sozialliberalen) stellten die politische Mehrheit dar.

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