Geschichte der litauischen Präsidenten

Präsident Litauen: Die Präsidenten der Republik Litauen:

  • Antanas Smetona, 04.04.1919 bis 19.06.1920;
  • Aleksandras Stulginskis, 21.12.1922 bis 07.06.1926;
  • Kazys Grinius, 07.06.1926 bis 19.12.1926;
  • Antanas Smetona, 19.12.1926 bis 15.06.1940;
  • Algirdas Mykolas Brazauskas, 25.02.1993 bis 25.02.1998;
  • Valdas Adamkus, 26.02.1998 bis 25.02.2003;
  • Rolandas Paksas, 26.02.2003 bis 06.04.2004 (wurde vom Amt enthoben);
  • Artūras Paulauskas, 06.04.2004 bis 12.07.2004 (kommissarisch)
  • Valdas Adamkus, 12.07.2004 bis 12.07.2009
  • Dalia Grybauskaitė, 12.07.2009 bis gegenwärtig

Am 16. Februar 1918 hat der Litauische Rat die Unabhängigkeit von Litauen erklärt. Später hat sich der Litauische Rat als Staatsrat genannt und seit dem Ende 1918 begann der Staatsrat das unabhängige Litauen zu regieren. Am 4. April 1919 schuf der Staatsrat das Amt des Präsidenten und wählte daraufhin Antanas Smetona zum ersten Staatsoberhaupt der Republik Litauen.
Am 15. Mai 1920 erklärte der Konstituierende Seimas Litauen zum demokratischen Staat. Am 10. Juni 1920 wurde die provisorische Verfassung der Republik Litauen verabschiedet, in der verankert war, dass der Seimas den Staatspräsidenten wählt. Bis zur Wahl des Präsidenten bekleidete der Vorsitzende des Seimas Aleksandras Stulginskis provisorisch das Amt des Staatspräsidenten.

Am 1. August 1922 wurden die Verfassung der Republik Litauen verabschiedet und die ersten Parlamentswahlen angeordnet. Am 13. November desselben Jahres wählte das erste Seimas Aleksandras Stulginskis zum Präsidenten.
1923 fanden die zweiten Parlamentswahlen statt. Der zweite Seimas wählte Aleksandras Stulginskis zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten.
Am 7. Juni 1926 wählte der Dritte Seimas Kazys Grinius zum Staatsoberhaupt. Die Mehrheit im Dritten Seimas bildeten linksorientierte politische Kräfte – Bürgerliche Bauernpartei und Sozialdemokraten. Die Regierung führte liberale Reformen durch: die Zäsur wurde abgeschafft, es wurde vorgeschlagen die Gehälter für Priester zu senken, das Gesetz über die Amnestie verabschiedet und die Millitärreform vorgenommen. Eben diese Millitärreform stieß auf Unzufriedenheit der Wehrbediensteten. Deren Unzufriedenheit wurde durch Christliche und konservative politische Kräfte genutzt um den amtierenden Präsidenten abzusetzen. Am 17. Dezember 1926 trat Kazys Grinius zurück und zwei Tage darauf wurde Antanas Smetona zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten gewählt.

In Litauen wurde das autoritäre Regime eingeführt. Antanas Smetona amtierte 14 Jahre lang als Staatsoberhaupt.

1940 nach der Okkupation Litauens durch die Sowjetunion wurde das Amt des Präsidenten abgeschafft.

Nach der Wiederherstellung der Unabhängigkeit, wurde am 25. Oktober 1992 zusammen mit den Parlamentswahlen im Referendum die Verfassung der Republik Litauen verabschiedet. Durch die Verfassung wurde das Amt des Präsidenten wieder hergestellt.

In den Wahlen 1992 ging die Demokratische Arbeitspartei unter Führung von Algirdas Brazauskas als Wahlsieger hervor. Der Vorsitzende der Partei wurde somit zum Parlamentspräsidenten und bekleidete provisorisch, bis zu Präsidentschaftswahlen, das Amt des Staatsoberhauptes.

Am 25. Januar 1993 fand der erste Präsidentschaftswahlkampf in der Geschichte Litauens, der bis zum 14. Februar dauerte, statt. Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen war enorm, über 2 Millionen Bürger gaben ihre Stimmen für die Kandidaten ab, 60,03 % der Stimmen sammelte Algirdas Brazauskas auf sich.

Zu Ende seiner Amtszeit verkündete der Staatspräsident Brazauskas, dass er zur zweiten Legislaturperiode nicht mehr kandidiert. In den allgemeinen, freien Wahlen wurde am 5. Januar 1998 Valdas Adamkus zum fünften Staatspräsidenten Litauens gewählt. Seine Amtszeit begann am 26. Februar 1998.

2002 kandidierte Valdas Adamkus zum zweiten Mal bei den Präsidentschaftswahlen, musste aber in der zweiten Wahlrunde eine Niederlage hinnehmen. Als Wahlsieger ging sein Gegner Rolandas Paksas aus der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen hervor und wurde am 26. Februar 2003 vereidigt.

2004 wurde der Staatspräsiden Rolandas Paksas im Rahmen des Amtsenthebungsverfahrens des Präsidentenamtes enthoben. Kommissarisch übte der damalige Parlamentspräsident Artūras Paulauskas das Amt des Staatsoberhauptes aus, bis zur Neuwahl des Präsidenten.

Am 27. Juni 2004 wählten die litauischen Bürger Valdas Adamkus zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten.

Am 17. Mai 2009 wählten die litauischen Bürger mit der parteilosen Dalia Grybauskaitė zum ersten Mal eine Frau in das höchste Amt. Sie erreichte mit 68,17 Prozent gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen. Grybauskaitė hatte sich erst, nach den zum Teil gewaltsamen Protesten gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung, im Januar 2009 zur Kandidatur entschlossen.

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Quellenangabe

Politisches System in Litauen

Litauen ist eine Parlamentarische Republik mit einigen Zügen der Präsidenten Republik. Der Staatsaufbau, die Demokratische Staatsordnung, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschenrechte etc. sind in der Verfassung von 1992 verankert, die im Rahmen des Volksentscheids verabschiedet wurde.

Litauen hat ein Einkammerparlament mit 141 Sitzen, der Seimas genannt wird und im 4 Jahre Turnus gewählt wird. Das Wahlsystem bei den Parlamentswahlen ist gemischt: 71 Abgeordneten werden als Direktkandidaten in den Wahlbezirken gewählt, die übrigen 70 Sitze werden über die Kandidatenlisten der politischen Parteien vergeben. Nach der Wiedererringung der Unabhängigkeit finden die regelmäßigen, geheimen, freien Wahlen in Litauen seit 1992 statt. Die letzten Wahlen fanden im Oktober 2008 statt, dabei ist die konservative Partei Vaterlandsunion / Litauische Christdemokraten als Wahlsieger aus den Wahlen herausgegangen.

Die Sitzverteilung der gegenwärtigen Legislaturperiode des Seimas sieht folgendermaßen aus:
Vaterlandsunion/Lit. Christdemokraten 45 Sitze (unter Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Andrius Kubilius)
Sozialdemokraten 25 Sitze (unter Führung des Ministerpräsidenten der vergangenen Legislaturperiode Gediminas Kirkilas)
Auferstehungspartei 16 Sitze (unter Führung des ehemaligen Parlamentspräsidenten Arūnas Valinskas)
Ordnung und Gerechtigkeit 15 Sitze (unter Führung des abgesetzten Präsidenten Rolandas Paksas)
Liberale Bewegung 11 Sitze (unter Führung von Eligijus Masiulis)
Arbeitspartei 10 Sitze (unter Führung von Viktor Uspaskich)
Liberale und Zentrumsunion 8 Sitze (unter Führung von Artūras Zuokas)
Lit.-Polnische Wahlaktion 3 Sitze
Bauernpartei 3 Sitze
Neue Union 1 Sitz
• Unabhängige 4 Sitze

Die Arbeit des Seimas wird von dem Parlamentspräsidenten und seinen Stellvertretern geleitet, zu denen üblicherweise auch Vertreter der Opposition gehören. Der Seimas erlässt Gesetze, beschließt den Jahreshaushalt des Staates und übt die parlamentarische Kontrolle über die Regierung aus.

Die Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und 14 Ministern, jedem Minister wird ein Ressort zugeleitet. Seit der Unabhängigkeit hat Litauen bereits die 15. Regierung, die nach den Parlamentswahlen im Oktober 2008 gebildet wurde (Aktuelle Zusammensetzung der Regierung und Kurzbiographien der Minister). Der Staatspräsident ernennt und entlässt den Ministerpräsidenten mit Zustimmung des Seimas, beauftragt ihn mit der Regierungsbildung und bestätigt deren Zusammensetzung. Obwohl der Präsident nach der Verfassung Litauens von 1992 den Staat als Staatsoberhaupt repräsentiert, ist, ausgehend von seinen Befugnissen, der Ministerpräsident die wichtigste Figur in der litauischen Staatsorganisation. Darüber, ob die vom Seimas verabschiedeten Gesetze nicht gegen die Verfassung der Republik Litauen verstoßen, entscheidet das Verfassungsgericht. Seine Beschlüsse sind verbindlich und unanfechtbar.

Das Territorium der litauischen Republik ist in 60 kommunale Selbstverwaltungen eingeteilt, die unter der Leitung der von der örtlichen Bevölkerung gewählten lokalen Räte stehen. Die Kommunalräte werden nach Parteilisten gewählt, der Bürgermeister wird von den Ratsmitgliedern gewählt. Zwar verfügt der Bürgermeister über einige Befugnisse, jedoch werden die wichtigsten Entscheidungen durch Abstimmung der Ratsmitglieder getroffen. Momentan wird in Litauen viel über die Steigerung der Effizienz der Kommunalverwaltung debattiert. Man will den Einfluss der lokalen Gemeinschaften stärken, Direktwahlen des Bürgermeisters einführen und seine Befugnisse ausweiten, das Wahlsystem der Kommunalwahlen ändern.

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Quellenangabe

Das politsche Geschehen in Litauen in der Zwischenkriegszeit

Die eigentliche staatliche Entwicklung in Litauen setzte im November 1918 mit der Bildung einer Regierung ein. Im Frühling 1919 waren im Prinzip alle Regierungs- und Verwaltungseinrichtungen gebildet, die kommunale Selbstverwaltung nahm ihre Arbeit auf. Am 4. April 1919 wurde Antanas Smetona zum ersten Staatspräsidenten gewählt.

Die Jahre 1919 bis 1920 waren die Zeit des Kampfes um die litauische Unabhängigkeit. Die sowjetrussischen Bolschewiki erkannten den litauischen Anspruch auf einen unabhängigen Staat nicht an. Sie drangen nach Litauen vor und besetzten Vilnius. Von Litauen gebeten, halfen deutsche Soldaten die bolschewistischen Truppen zu stoppen. Bis August 1919 waren die Bolschewiki aus Litauen herausgedrängt. Durch kriegerische Auseinandersetzungen mit Polen verlor Litauen den östlichen Teil des Territoriums und die Hauptstadt Vilnius. Kaunas wurde zur provisorischen Hauptstadt des Landes. Abgesehen von den schmerzhaften territorialen Verlusten konnte Litauen seine Unabhängigkeit bewahren.

Die Siegermächte des 1. Weltkrieges betrachteten Litauen als Teil der früheren deutschen Einflusszone und zögerten mit der Anerkennung Litauens als eines unabhängigen Staates. Erst nach der Schließung des Friedensvertrages mir Sowjetrussland und nach der erfolgreichen Beendigung der Unabhängigkeitskämpfe wurde Litauen durch andere Staaten der Welt anerkannt. Bis 1922 nahmen dementsprechend die Staaten der Welt diplomatische Beziehungen mit Litauen auf.
Die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Grundlagen des Staatslebens legte zwischen 1920 und 1922 der Konstituierende Seimas fest. Er verabschiedete eine demokratische Verfassung mit garantierten Bürger- und Freiheitsrechten. Das Gesetz über die Bodenreform schuf einen stärkeren Bauernstand und die Grundlage dafür, dass Litauen sich zu einem modernen Agrarstaat entwickelte. Das Gesetz zur Einführung des Litas als nationale Währung und eine gut durchdachte Finanzpolitik machte den Litas zu einer der stabilsten Währungen in Europa während der gesamten Zwischenkriegszeit.

1923 nutzte die Regierung eine günstige internationale Lage, um Klaipeda und die umliegenden Gebiete dem eigenen Territorium anzuschließen. Gemäß den Bestimmungen des Versailler Vertrages stand das Gebiet unter französischer Verwaltung. Es gab einen Aufstand, der zur Anschließung des Gebietes an Litauen verhalf. Von 1923 bis 1939 gehörte Klaipėda und das umgebende Gebiet Litauen an.

Als bei den Parlamentswahlen 1926 linksorientierte Kräfte die Mehrheit errangen, löste dies die Unzufriedenheit rechter politischer Kräfte aus. Die kritischste Position gegenüber der linken Regierung nahm die Litauische Nationale Union ein. Unterstützt wurde sie von einem Teil der Offiziere, auf deren Initiative am 17. Dezember 1926 ein Umsturz organisiert wurde. Das Parlament wurde aufgelöst, neue demokratische Parlamentswahlen wurden nicht mehr durchgeführt. So endete die demokratische Phase Litauens, ein autoritäres Regime mit Antanas Smetona an der Spitze übernahm die Macht (und hatte das Präsidentenamt bis zur Sowjetischen Okkupation 1940 inne).

Bis 1938 unterhielt Litauen wegen der Annektion von Vilnius keine diplomatischen Beziehungen zu Polen. 1938 nutzte Polen einen Grenzzwischenfall, um Litauen ultimativ zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen, zur Öffnung der Grenze für den Transport zu zwingen. Außerdem sollte Litauen endgültig alle Ansprüche auf Vilnius und die umgebenden Gebiete fallen lassen. Um das Ultimatum zu verstärken, zog Polen an der Grenze Truppen zusammen und drohte das „Problem Litauen“ mit Gewalt zu lösen. Litauen blieb nichts anderes übrig, als das Ultimatum zu akzeptieren und diplomatische Beziehungen zu Polen aufzunehmen. In der neuen Verfassung vom 1938 wurde Vilnius als Hauptstadt von Litauen festgeschrieben.

Auch das Verhältnis zu Deutschland verschlechterte sich. Im März 1939 forderte Deutschland die Rückgabe von Klaipeda und der umliegenden Territorien und drohte mit dem Einsatz von Waffengewalt. Auch in diesem Fall beugte sich Litauen dem Ultimatum und übergab das Gebiet.

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Quellenangabe

Politische Geschichte und Entwicklung in Litauen

Litauen wurde 1009 zum ersten Mal in den Quedlinburger Annalen im Zusammenhang mit dem Mönch Bruno von Querfurt erwähnt. Im 13. Jh. wurden die einzelnen Fürstentümer vom Großfürst Mindaugas gewaltsam vereint und dies führte zur Entstehung des ersten litauischen Staates. Der Großfürst nahm 1251 das Christentum an und ließ sich zwei Jahre später (also 1253) zum König von Litauen krönen. Da es in der Dynastie keinen Nachfolger gab, endete somit auch die litauische Monarchie. Mindaugas blieb der einzige König in der Geschichte von Litauen.

1323 wurde die Hauptstadt Litauens – Vilnius – durch den Großfürsten Gediminas gegründet. Das einzige, was dem Staat zur gleichberechtigten Stellung mit anderen europäischen Staaten fehlte, war das Bekenntnis zum Christentum. Die Christianisierung Litauens wurde 1387 vollzogen. In Vilnius wurde das Bistum gegründet, und der Stadt wurde das Magdeburger Stadtrecht verliehen.
Unter den Großfürsten Gediminas, Algirdas und Kęstutis wurde Litauen zur europäischen Großmacht. Ostslawische Fürsten schlossen sich nach dem Einfall der Tataren in Osteuropa Litauen an. Das Großfürstentum Litauen expandierte und unter dem Großfürst Vytautas erstreckte es sich bis zum Schwarzen Meer. Die Schlacht von Tannenberg 1410 beendete den fast 200-jährigen Krieg mit dem Deutschen Orden. Vytautas zentralisierte die Staatsführung und schuf sich einen Herrschafts- und Verwaltungsapparat.
Das Großfürstentum Litauen war recht einflussreich in Mitteleuropa. Nachfahren des Großfürsten Gediminas herrschten über das Großfürstentum Litauen, Polen, Ungarn und Tschechien. In dieser Zeit (15.-16. Jh.) fand die Annäherung zwischen Litauen und Polen statt. 1569 wurde die Union von Lublin durch beide Staaten unterzeichnet, durch die eine Republik beider Völker geschaffen wurde (sie bestand bis 1795). Die Konföderation hatte einen Herrscher – den litauischen Großfürsten und den polnischen König, eine gemeinsame Adelsversammlung, den Seimas, eine gemeinsame Außenpolitik und gemeinsames Geld. Getrennt blieben die Exekutive, das Rechtssystem, die Truppen und die Staatskasse. Auch die Grenzen und sogar die Staatsnamen blieben erhalten.

Im 17. und 18. Jh. wurde die politische Lage immer komplizierter. Die im 16. Jh. erlassenen Rechtsakten, drei Statuten und weitere Rechtskodexe gaben den Adeligen weitgehende Rechte. Im Seimas galt das Recht des liberum veto, das bedeutete, dass der Widerspruch eines einzigen Adeligen den Erlass des Gesetzes verhindern konnte.
Die Nachbarländer nutzten die Schwäche des Litauisch-Polnischen Staates und eigneten sich Teile seiner Territorien an. In der Zeit zwischen 1772 und 1795 führten Österreich, Preußen und Russland die drei Teilungen des Staates durch. Litauen wurde Teil des russischen Imperiums. Während des russisch-französischen Krieges besetzten die französischen Truppen Litauen, und Napoleon selbst verbrachte 19 Tage in Vilnius. Die Reste der französischen Armee erreichten die Stadt auf ihrem Rückmarsch von Osten im Dezember 1812.

Das 19. Jahrhundert war für die litauischen Bürger von großer Bedeutung, weil sich damals das moderne litauische Volk entwickelte. Dies geschah unter dem Einfluss der Kulturgesellschaften und der Heranbildung der litauischen Literatursprache. Es kam zwei Mal zu Aufständen gegen die Zarenherrschaft 1830/31 und 1863/64. Nach dem ersten Aufstand wurde die Universität Vilnius geschlossen, nach dem zweiten erfolgte ein Druckverbot für alle Publikationen auf Litauisch und in lateinischer Schrift, das 40 Jahre lang andauerte (bis 1904). In diesem Zeitraum wurden litauischen Schulen geschlossen und neue Schulen, in denen nur russisch unterrichtet wurde, geöffnet. Neue Katholische Kirchen durften nicht mehr errichtet werden, nur orthodoxe Kirchen wurden eröffnet. Diese Faktoren hemmten zwar die kulturelle Entwicklung Litauens, stärkten aber den Bürgersinn und riefen Nationalbewegungen in der 2. Hälfte des 19. Jh. hervor. Die Litauer begannen illegale Schulen zu gründen und dort die Kinder im Litauischen zu unterrichten. Das wichtigste Zentrum für den Druck litauischer Publikationen wurde Tilsit im benachbarten Ostpreußen. Von dort brachten Bücherträger auf illegale Weise zahlreiche Werke nach Litauen. Ein Zeichen des Heranreifens einer Nation war der immer lauter werdende Ruf nach Staatlichkeit. Auf der „Großen Versammlung in Vilnius“ 1905 forderten die Litauer die Gewährung von Autonomie für das Gebiet.

Der 1. Weltkrieg berührte Litauen vom ersten Tag an. Die Schlachten zwischen den russischen und deutschen Armeen in Ostpreußen machten Litauen zum Frontgebiet. Aus Westlitauen zogen die ersten Kriegsflüchtlinge Richtung Osten. 1915 wurde das gesamte Territorium Litauens von der deutschen Reichswehr besetzt. Das Okkupationsregime war hart, das Land wurde wirtschaftlich in hohem Maße ausgebeutet. Dies verstärkte den Wunsch nach staatlicher Unabhängigkeit. Auf einem Kongress der unterdrückten Völker 1916 in Lausanne erklärten die litauischer Vertreter erstmalig, dass sie das Ziel eines unabhängigen Litauens verfolgen. Am 8. September 1917 fand in Vilnius eine Konferenz der Litauer statt, auf der in einer Resolution das Ziel der Eigenständigkeit festgelegt und ein Litauischer Rat gewählt wurde, dessen eigentliche Aufgabe eben die Verwirklichung des gestrebten Zieles war. Am 16. Februar 1918 verkündete der Litauische Rat die Unabhängigkeitserklärung. Damit begann auch der Weg Litauens als souveräner Staat.

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Quellenangabe

Gesundheitsminister Algirdas Ä

Gesundheitsminister Algirdas Čaplikas

GESUNDHEITSMINISTER
Herr Algirdas Čaplikas, Liberale und Zentrumsunion

Algirdas Čaplikas wurde am 27. Januar 1962 in Vilnius geboren. 1980 – Abitur von der 22. Mittelschule Vilnius. Nach dem Schulabschluss studierte Herr Čaplikas am Institut für Bauwesen in Vilnius und erwarb 1985 die Ausbildung zum Ingenieur und Geodäsiefachmann. 1985-1990 arbeitete Herr Čaplikas vorwiegend im Baubereich als Ingenieur. 1990 wurde er zum Gemeindeältesten des Stadtbezirks Justiniškės (Vilnius) gewählt. 1995-1996 war er Mitglied des Stadtrates Vilnius. Herr Čaplikas wurde zum ersten Mal zum Abgeordneten des Litauischen Parlaments in der Legislaturperiode 1996-2002 gewählt. Vor seiner Ernennung zum Gesundheitsminister bekleidete Herr Čaplikas bereits zweimal einen Ministerposten: 1996-1998 Minister für Bauwesen und Stadtentwicklung, 1998-1999 Umweltminister. 2003 leitete Herr Čaplikas das Unternehmen UAB „LVKOM“. Im Jahr darauf wurde er in den Seimas wiedergewählt (2004-2008). Am 9. Dezember 2008 wurde Herr Čaplikas zum Gesundheitsminister der Republik Litauen ernannt.

Politik

Politik in Litauen

Politische Geschichte und Entwicklung in Litauen
Von der ersten Erwähnung in den Quedlinburger Annalen 1009, bis zur ersten
Unabhängigkeitserklärung am 16. Februar 1918.

Das politsche Geschehen in Litauen in der Zwischenkriegszeit
Ab November 1918 mit der Bildung einer Regierung, bis zur Übergabe von Klaipeda
und der umliegenden Territorien (Memelland) an Deutschland im März 1939.

Litauen unter sowjetischer Besatzung
Ab dem 1939 unterzeichneten Molotov-Ribbentrop-Pakt, bis zum “Blutsonntag von Vilnius”
am 13. Januar 1991, bei dem 14 Personen ums Leben kamen.

Entwicklung von Litauen als unabhängiger Staat
Vom Beitritt Litauens in die Vereinten Nationen 1991, bis zur Übernahme der Ratspräsidentschaft der OSZE im Jahr 2011.

Politisches System in Litauen
Vom Staatsaufbau der parlamentarischen Republik 1992, bis zur gegenwärtigen aktuellen
Legislaturperiode des Seimas 2010.

Parteilandschaft in Litauen
Die 10 Parteien im litauischen Seimas der Legislaturperiode 2008 – 2012 im Portrait. Im litauischen Parteiregister sind über 30 politische Parteien eingetragen. Die Mehrheit davon ist bei den Parlamentswahlen an der 5%-Hürde gescheitert.

Geschichte des Seimas
Vom Wiederaufbau des unabhängigen Litauischen Staates am 15. Mai 1920, bis zur aktuellen Legislaturperiode.

Geschichte der litauischen Präsidenten
Von Antanas Smetona, dem ersten Staatsoberhaupt der Republik Litauen, bis zur aktuellen Präsidentin Dalia Grybauskaite.

Quellenangabe

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