Russlands militärische Muskelspiele: Bleibt Litauen sicher?

Seit einigen Monaten sind Reisende, die das Baltikum entdecken möchten, etwas verunsichert. Der Grund dafür sind die Muskelspielchen, die der russische Präsident Vladimir Putin an der Grenze zum Baltikum veranstaltet. Experten vermuten sogar, dass sich Putin nach der Annexion der Krim auch Estland, Lettland und Litauen wieder einverleiben möchte. Die Anzeichen in den vergangenen Monaten sprechen zumindest nicht dagegen.

War die Unabhängigkeitserklärung rechtens?

Wie die Nachrichtenagentur Interfax bereits im Juli berichtete, wurden die Unabhängigkeitserklärungen der baltischen Staaten durch die russische Generalstaatsanwaltschaft geprüft. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hatten sich die baltischen Staaten Anfang der 1990er Jahre von der Sowjetunion für unabhängig erklärt. Diesen Vorgang halten die russischen Verfassungshüter nun im Nachhinein für illegal. Der Grund: Bestätigt worden seien die Erklärungen 1991 von einem Regierungsorgan, dem hierfür die Befugnis gefehlt habe. Ähnlich wurde im Fall der Krim argumentiert, nachdem die Schenkung der Halbinsel an die Ukraine anno 1954 illegal gewesen sei.

Untermauert ein Militärmanöver den Anspruch?

Anscheinend um diesen Anspruch zu untermauern, wurde im September von Russland und Weißrussland ein gemeinsames Militärmanöver an der Grenze zum Baltikum abgehalten. Das Szenario: Die fiktive Republik von Weischnoria hatte ihre Abhängigkeit von Weißrussland erklärt und wird in diesem Bestreben von den – ebenfalls fiktiven – Republiken Lubenia und Wesbaria unterstützt.
Insgesamt hatten bei diesem Manöver 12.700 Soldaten an sechs Truppenübungsplätzen in der Nähe von Minsk für den Ernstfall trainiert. Zwar hatte der Kreml erklärt, dass das Manöver einen „rein defensiven Charakter“ habe, daran haben jedoch sowohl die NATO als auch die Nachbarstaaten ihre Zweifel. Deshalb wurden die Armeen der baltischen Staaten in Alarmbereitschaft versetzt und die USA haben sowohl Kampfflugzeuge als auch Kriegsschiffe nach Osteuropa verlegt.