Die Wiederherstellung der Republik Litauen

Trotz der gigantischen Versuche der Sowjetmacht, die Litauer zu sowjetisieren und das nationale Bewusstsein zu beseitigen, ist ihr dieses nicht gelungen. Als die „Perestroika“ von Gorbatschow die lähmende Atmosphäre der Angst beseitigte, die eine wesentliche Grundlage der UdSSR bildete, wurde die sowjetisierte Masse wieder zum litauischen Volk. Litauen deklarierte als erste der ehemaligen Sowjetrepubliken am 11. März 1990 die Wiederherstellung des unabhängigen Staates. Der misslungene Augustputsch 1991 erledigte die Restarbeit: Aus der Litauischen SSR wurde die Republik Litauen, und Ende des 20. Jh. wiederholte sich scheinbar die Geschichte. Nach 1990 erhielten die litauischen Bürger die Möglichkeit, ohne die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen, eine eigene Zukunft zu schaffen nach einem von der Gesellschaft freiwillig gewählten Modell. Das erste Jahrzehnt der neuen Unabhängigkeit hat offensichtlich gezeigt, dass die demokratischen Werte zur Grundlage einer neuer Gesellschaft geworden sind.

Die Republik Litauen (1918–1940)

„Wir, Litauen, stehen wie Erbsen am Wege, die wie die Bauern sagen, jeder der vorbeigeht gerne pflücken und kosten möchte“ – so schilderte der litauische Staatspräsident Antanas Smetona die geopolitische Lage seines Landes in einer Rede aus dem Jahr 1934. Zwar unterstrich er, dass keine Zweifel bestehen sollten wegen „einer guten Perspektive des Landes“, doch nur der pessimistische Teil seiner Rede ging in Erfüllung. Leider zeichnete sich das Europa in der Periode zwischen den Kriegen nicht durch Weitsichtigkeit und guten Willen aus. Die neugegründeten Staaten in Mittel- und Osteuropa erlitten viele tragische Schicksalsschläge. Litauen verdankt seine Unabhängigkeit dem Zusammentreffen verschiedener Faktoren. Der erste Weltkrieg endete mit der Auflösung des russischen und des deutschen Imperien und mit dem Sieg von Demokratie und Selbstbestimmungsrecht der Nationen. Am 16. Februar 1918 wurde die Deklaration zur Wiederherstellung der litauischen Unabhängigkeit verabschiedet.
Die damalige politische Elite Litauens hatte die Illusion, dass Litauen bei der Wiederherstellung der Staatlichkeit sich stark von den ebenfalls ihre Unabhängigkeit erklärenden Nachbarn (Lettland und Estland) unterscheiden würde, da diese ja keine eigene staatliche Tradition in der Geschichte besaßen. Darum hoffte man, die Probleme der Staatsgrenzen, der internationalen Anerkennung und der Sicherheit ohne große Mühe lösen zu können, man dachte sogar, die Bildung einer eigenen Armee wäre nicht notwendig. Besonders viel erwartete man von der Friedenskonferenz und dem gerade entstehenden Völkerbund. Doch alles gestaltete sich sehr dramatisch. Zunächst musste die Invasion der sowjetrussischen Truppen abgewehrt werden, die unter dem Vorwand der Bildung einer alternativen kommunistischen Regierung und der Staatsgründung eines litauischen Sowjetstaates stattfand. Anschließend wurde Litauen von unter Führung Bermond-Awaloffs stehenden Freiwilligen-Truppen angegriffen.
Als ob dies nicht genug wäre, entwickelten sich die Beziehungen zu Polen ungünstig. Polen strebte den Wiederaufbau des Staates in den Grenzen des 18. Jh. an, versuchte also die alte Union zwischen Polen und Litauen wiederherzustellen. Für die Litauer, die ihre nationale Unabhängigkeit anstrebten, schien dies unannehmbar, und zwischen den beiden Nationen entbrannte schließlich ein militärischer Konflikt. Litauen verteidigte sein Recht auf einen unabhängigen Staat, doch ein großer Teil des beanspruchten Territoriums und die historische Hauptstadt Vilnius, fielen Polen zu.
Wie schön und gerecht schien da das Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker – doch welche Komplikationen und Kriegsherde verursachte seine Umsetzung in Mittel- und Osteuropa, wo es weder natürliche Grenzen noch eine klare ethnische Abgrenzung gab! Es tauchten historische, wirtschaftliche und strategische Argumente auf, doch fast alle Völker lebten mit unterschiedlichem Verständnis ihrer Geschichte, so dass es schließlich doch unmöglich wurde, die Grenzen ganz korrekt zu ziehen. Litauen fand sich unter den am meisten benachteiligten Ländern wieder.
Das historisch – ethnographische Kriterium, woraus Litauen seinen Anspruch auf das Polen zugeteilte Territorium ableitete, ist nur ein mögliches Kriterium zum Bestimmen der Grenzen, aber nicht das einzige und im Streitfall nicht das wichtigste. Die geopolitische Situation dieser Zeit erforderte eigentlich ein Bündnis zwischen Polen und Litauen, das zu einem stärkenden und stabilisierenden Element für ganz Mitteleuropa hätte werden können. Es ist zu bedauern, dass die auf beiden Seiten entbrannten politischen Ambitionen den Weg dahin versperrten.
1923 entschied sich Litauen zum mutigsten Schritt seiner Unabhängigkeitsperiode: das Memelland wurde angegliedert, das nach dem Frieden von Versaille von Deutschland abgetrennt und dem Mandat der Ententemächte bis zur Lösung des Problems der internationalen Anerkennung von Litauen unterstellt wurde. Nach anderthalb Jahren endete der diplomatische Kampf mit einem „Sieg mit Verlusten“. Die Souverenität Litauens im Memelland wurde eingeschränkt, indem man dem Land eine große Autonomie gewährte. Litauen ist aber letztendlich ein Land am Meer. Damit hatte die Angliederung von Klaipeda (Memel) sowie das nicht gelöste Problem des Vilnius- Gebietes negative Folgen. Die ungelösten territoriellen Fragen verkomplizierten die internationale Lage Litauens immens.

Liberale Bewegung der Republik Litauen

Die Partei Liberale Bewegung der Republik Litauen entstand 2005 infolge der Spaltung der Liberalen und Zentrumsunion zunächst als Fraktion der Liberalen Bewegung. Die echte Parteigründung erfolgte am 25. Februar 2006. Zum Parteivorsitzenden wurde Herr Petras Auštrevičius, der ehemalige Emissär Litauens bei den EU-Beitrittsverhandlungen 2001/2002. Die Partei versteht sich als rechtsliberal. Im Parteiprogramm plädiert sie für Zivilgesellschaft, sieht den Bürger als Grundlage des Staates, setzt sich für Korruptionsbekämpfung, mehr Transparenz bei der Staatsverwaltung u. v. m. ein.

Bei den Kommunalwahlen 2007, den ersten Wahlen, denen sich die Partei stellte, rangierte sie landesweit auf Platz 10 mit 4,7% der Wählerstimmen. Im Februar 2008 wurde Eligijus Masiulis zum Parteivorsitzenden. Bei den Parlamentswahlen 2008 bekam die Partei 5,7 % der Stimmen und zog mit 11 Abgeordneten in den Seimas ein. Die Liberale Bewegung bildet zusammen mit der Auferstehungspartei und Vaterlandsunion eine Regierungskoalition und stellt zwei Minister: Der Parteivorsitzende Eligijus Masiulis ist Verkehrsminister und Herr Remigijus Šimašius – Justizminister.

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Quellenangabe

Geschichte der litauischen Präsidenten

Präsident Litauen: Die Präsidenten der Republik Litauen:

• Antanas Smetona, 04.04.1919 bis 19.06.1920
• Aleksandras Stulginskis, 21.12.1922 bis 07.06.1926
• Kazys Grinius, 07.06.1926 bis 19.12.1926
• Antanas Smetona, 19.12.1926 bis 15.06.1940
• Algirdas Mykolas Brazauskas, 25.02.1993 bis 25.02.1998
• Valdas Adamkus, 26.02.1998 bis 25.02.2003
• Rolandas Paksas, 26.02.2003 bis 06.04.2004 (wurde vom Amt enthoben)
• Artūras Paulauskas, 06.04.2004 bis 12.07.2004 (kommissarisch)
• Valdas Adamkus, 12.07.2004 bis 12.07.2009
• Dalia Grybauskaitė, 12.07.2009 bis 26.05.2019
• Gitanas Nausėda, 26.05.2019 bis gegenwärtig

Am 16. Februar 1918 hat der Litauische Rat die Unabhängigkeit von Litauen erklärt. Später hat sich der Litauische Rat als Staatsrat genannt und seit dem Ende 1918 begann der Staatsrat das unabhängige Litauen zu regieren. Am 4. April 1919 schuf der Staatsrat das Amt des Präsidenten und wählte daraufhin Antanas Smetona zum ersten Staatsoberhaupt der Republik Litauen.
Am 15. Mai 1920 erklärte der Konstituierende Seimas Litauen zum demokratischen Staat. Am 10. Juni 1920 wurde die provisorische Verfassung der Republik Litauen verabschiedet, in der verankert war, dass der Seimas den Staatspräsidenten wählt. Bis zur Wahl des Präsidenten bekleidete der Vorsitzende des Seimas Aleksandras Stulginskis provisorisch das Amt des Staatspräsidenten.

Am 1. August 1922 wurden die Verfassung der Republik Litauen verabschiedet und die ersten Parlamentswahlen angeordnet. Am 13. November desselben Jahres wählte das erste Seimas Aleksandras Stulginskis zum Präsidenten.
1923 fanden die zweiten Parlamentswahlen statt. Der zweite Seimas wählte Aleksandras Stulginskis zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten.
Am 7. Juni 1926 wählte der Dritte Seimas Kazys Grinius zum Staatsoberhaupt. Die Mehrheit im Dritten Seimas bildeten linksorientierte politische Kräfte – Bürgerliche Bauernpartei und Sozialdemokraten. Die Regierung führte liberale Reformen durch: die Zäsur wurde abgeschafft, es wurde vorgeschlagen die Gehälter für Priester zu senken, das Gesetz über die Amnestie verabschiedet und die Millitärreform vorgenommen. Eben diese Millitärreform stieß auf Unzufriedenheit der Wehrbediensteten. Deren Unzufriedenheit wurde durch Christliche und konservative politische Kräfte genutzt um den amtierenden Präsidenten abzusetzen. Am 17. Dezember 1926 trat Kazys Grinius zurück und zwei Tage darauf wurde Antanas Smetona zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten gewählt.

In Litauen wurde das autoritäre Regime eingeführt. Antanas Smetona amtierte 14 Jahre lang als Staatsoberhaupt.

1940 nach der Okkupation Litauens durch die Sowjetunion wurde das Amt des Präsidenten abgeschafft.

Nach der Wiederherstellung der Unabhängigkeit, wurde am 25. Oktober 1992 zusammen mit den Parlamentswahlen im Referendum die Verfassung der Republik Litauen verabschiedet. Durch die Verfassung wurde das Amt des Präsidenten wieder hergestellt.

In den Wahlen 1992 ging die Demokratische Arbeitspartei unter Führung von Algirdas Brazauskas als Wahlsieger hervor. Der Vorsitzende der Partei wurde somit zum Parlamentspräsidenten und bekleidete provisorisch, bis zu Präsidentschaftswahlen, das Amt des Staatsoberhauptes.

Am 25. Januar 1993 fand der erste Präsidentschaftswahlkampf in der Geschichte Litauens, der bis zum 14. Februar dauerte, statt. Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen war enorm, über 2 Millionen Bürger gaben ihre Stimmen für die Kandidaten ab, 60,03 % der Stimmen sammelte Algirdas Brazauskas auf sich.

Zu Ende seiner Amtszeit verkündete der Staatspräsident Brazauskas, dass er zur zweiten Legislaturperiode nicht mehr kandidiert. In den allgemeinen, freien Wahlen wurde am 5. Januar 1998 Valdas Adamkus zum fünften Staatspräsidenten Litauens gewählt. Seine Amtszeit begann am 26. Februar 1998.

2002 kandidierte Valdas Adamkus zum zweiten Mal bei den Präsidentschaftswahlen, musste aber in der zweiten Wahlrunde eine Niederlage hinnehmen. Als Wahlsieger ging sein Gegner Rolandas Paksas aus der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen hervor und wurde am 26. Februar 2003 vereidigt.

2004 wurde der Staatspräsiden Rolandas Paksas im Rahmen des Amtsenthebungsverfahrens des Präsidentenamtes enthoben. Kommissarisch übte der damalige Parlamentspräsident Artūras Paulauskas das Amt des Staatsoberhauptes aus, bis zur Neuwahl des Präsidenten.

Am 27. Juni 2004 wählten die litauischen Bürger Valdas Adamkus zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten.

Am 17. Mai 2009 wählten die litauischen Bürger mit der parteilosen Dalia Grybauskaitė zum ersten Mal eine Frau in das höchste Amt. Sie erreichte mit 68,17 Prozent gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen. Grybauskaitė hatte sich erst, nach den zum Teil gewaltsamen Protesten gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung, im Januar 2009 zur Kandidatur entschlossen.

Am 26. Mai 2019 entschied sich die Stichwahl zur Wahl des litauischen Präsidenten zugunsten des parteilosen Gitanas Nauseda, der zuvor als Ökonom und Professor an der Universität in Vilnius arbeitete. Nauseda wurde im zweiten Wahlgang mit 66,62 % der Stimmen mehrheitlich in seinem neuen Amt bestätigt. Gitanas Nauseda spricht neben seiner Muttersprache Litauisch und Russisch, Englisch und Deutsch.

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