Litauen wählt parteilose EU-Kommissarin Dalia GrybauskaitÄ

Die 52-jährige parteilose EU-Kommissarin Dalia Grybauskaitė erreichte mit 68,17 Prozent gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 51,67 Prozent knapp über der geforderten 50 Prozentmarke. Grybauskaitė hatte sich erst, nach den zum Teil gewaltsamen Protesten gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung, im Januar 2009 zur Kandidatur entschlossen. Der bisherige Präsident, der 82-jährige Valdas Adamkus, tritt nach zwei Amtsperioden ab. Continue reading “Litauen wählt parteilose EU-Kommissarin Dalia GrybauskaitÄ” »

Geschichte der litauischen Präsidenten

Präsident Litauen: Die Präsidenten der Republik Litauen:

  • Antanas Smetona, 04.04.1919 bis 19.06.1920;
  • Aleksandras Stulginskis, 21.12.1922 bis 07.06.1926;
  • Kazys Grinius, 07.06.1926 bis 19.12.1926;
  • Antanas Smetona, 19.12.1926 bis 15.06.1940;
  • Algirdas Mykolas Brazauskas, 25.02.1993 bis 25.02.1998;
  • Valdas Adamkus, 26.02.1998 bis 25.02.2003;
  • Rolandas Paksas, 26.02.2003 bis 06.04.2004 (wurde vom Amt enthoben);
  • Artūras Paulauskas, 06.04.2004 bis 12.07.2004 (kommissarisch)
  • Valdas Adamkus, 12.07.2004 bis 12.07.2009
  • Dalia Grybauskaitė, 12.07.2009 bis gegenwärtig

Am 16. Februar 1918 hat der Litauische Rat die Unabhängigkeit von Litauen erklärt. Später hat sich der Litauische Rat als Staatsrat genannt und seit dem Ende 1918 begann der Staatsrat das unabhängige Litauen zu regieren. Am 4. April 1919 schuf der Staatsrat das Amt des Präsidenten und wählte daraufhin Antanas Smetona zum ersten Staatsoberhaupt der Republik Litauen.
Am 15. Mai 1920 erklärte der Konstituierende Seimas Litauen zum demokratischen Staat. Am 10. Juni 1920 wurde die provisorische Verfassung der Republik Litauen verabschiedet, in der verankert war, dass der Seimas den Staatspräsidenten wählt. Bis zur Wahl des Präsidenten bekleidete der Vorsitzende des Seimas Aleksandras Stulginskis provisorisch das Amt des Staatspräsidenten.

Am 1. August 1922 wurden die Verfassung der Republik Litauen verabschiedet und die ersten Parlamentswahlen angeordnet. Am 13. November desselben Jahres wählte das erste Seimas Aleksandras Stulginskis zum Präsidenten.
1923 fanden die zweiten Parlamentswahlen statt. Der zweite Seimas wählte Aleksandras Stulginskis zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten.
Am 7. Juni 1926 wählte der Dritte Seimas Kazys Grinius zum Staatsoberhaupt. Die Mehrheit im Dritten Seimas bildeten linksorientierte politische Kräfte – Bürgerliche Bauernpartei und Sozialdemokraten. Die Regierung führte liberale Reformen durch: die Zäsur wurde abgeschafft, es wurde vorgeschlagen die Gehälter für Priester zu senken, das Gesetz über die Amnestie verabschiedet und die Millitärreform vorgenommen. Eben diese Millitärreform stieß auf Unzufriedenheit der Wehrbediensteten. Deren Unzufriedenheit wurde durch Christliche und konservative politische Kräfte genutzt um den amtierenden Präsidenten abzusetzen. Am 17. Dezember 1926 trat Kazys Grinius zurück und zwei Tage darauf wurde Antanas Smetona zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten gewählt.

In Litauen wurde das autoritäre Regime eingeführt. Antanas Smetona amtierte 14 Jahre lang als Staatsoberhaupt.

1940 nach der Okkupation Litauens durch die Sowjetunion wurde das Amt des Präsidenten abgeschafft.

Nach der Wiederherstellung der Unabhängigkeit, wurde am 25. Oktober 1992 zusammen mit den Parlamentswahlen im Referendum die Verfassung der Republik Litauen verabschiedet. Durch die Verfassung wurde das Amt des Präsidenten wieder hergestellt.

In den Wahlen 1992 ging die Demokratische Arbeitspartei unter Führung von Algirdas Brazauskas als Wahlsieger hervor. Der Vorsitzende der Partei wurde somit zum Parlamentspräsidenten und bekleidete provisorisch, bis zu Präsidentschaftswahlen, das Amt des Staatsoberhauptes.

Am 25. Januar 1993 fand der erste Präsidentschaftswahlkampf in der Geschichte Litauens, der bis zum 14. Februar dauerte, statt. Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen war enorm, über 2 Millionen Bürger gaben ihre Stimmen für die Kandidaten ab, 60,03 % der Stimmen sammelte Algirdas Brazauskas auf sich.

Zu Ende seiner Amtszeit verkündete der Staatspräsident Brazauskas, dass er zur zweiten Legislaturperiode nicht mehr kandidiert. In den allgemeinen, freien Wahlen wurde am 5. Januar 1998 Valdas Adamkus zum fünften Staatspräsidenten Litauens gewählt. Seine Amtszeit begann am 26. Februar 1998.

2002 kandidierte Valdas Adamkus zum zweiten Mal bei den Präsidentschaftswahlen, musste aber in der zweiten Wahlrunde eine Niederlage hinnehmen. Als Wahlsieger ging sein Gegner Rolandas Paksas aus der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen hervor und wurde am 26. Februar 2003 vereidigt.

2004 wurde der Staatspräsiden Rolandas Paksas im Rahmen des Amtsenthebungsverfahrens des Präsidentenamtes enthoben. Kommissarisch übte der damalige Parlamentspräsident Artūras Paulauskas das Amt des Staatsoberhauptes aus, bis zur Neuwahl des Präsidenten.

Am 27. Juni 2004 wählten die litauischen Bürger Valdas Adamkus zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten.

Am 17. Mai 2009 wählten die litauischen Bürger mit der parteilosen Dalia Grybauskaitė zum ersten Mal eine Frau in das höchste Amt. Sie erreichte mit 68,17 Prozent gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen. Grybauskaitė hatte sich erst, nach den zum Teil gewaltsamen Protesten gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung, im Januar 2009 zur Kandidatur entschlossen.

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Quellenangabe

Entwicklung von Litauen als unabhängiger Staat

Direkt nach dem Wiedererlangen der Unabhängigkeit wandte sich Litauen mit den Beitrittsanträgen an verschiedene Internationale Organisationen. Litauen wollte in das alte Europa zurück. Als Erstes trat Litauen 1991 den Vereinten Nationen bei. Somit wurde der erste Schritt zur inneren und äußeren Sicherheit des Staates gemacht und die Integration Litauens in die Internationalen Organisationen angefangen. Obwohl sich Litauen in einer sicherheitspolitisch gesehen schwierigen Situation befand: die Sowjettruppen waren immer noch im Lande stationiert. Mit Hilfe der internationalen Organisation wurde die Sowjetarmee bis Herbst 1993 abgezogen.

Das Land setzte sich auch bereits 1991 die Mitgliedschaft in der EU und NATO zum Ziel. Erst nach dem Abzug der Sowjettruppen wurden die ersten Voraussetzungen zur euro-atlantischen Integration geschaffen. Den offiziellen Antrag auf die Mitgliedschaft in die EU und NATO stellte Litauen 1995 und 1999 wurden die offiziellen Beitrittsverhandlungen aufgenommen.

Am 1. Mai 2004 schließlich wurde Litauen gemeinsam mit 9 weiteren Staaten als Mitglied in die EU aufgenommen. Beim Beitritt in die EU musste sich Litauen verpflichten bis Ende 2009 das Atomkraftwerk in Ignalina zu schließen. Eins der wichtigsten Motive der EU war die Tatsache, dass es sich dabei um eine alte und wenig sichere Anlage handelte.

Im Europäischen Parlament wird Litauen von 13 Parlamentariern vertreten. In der EU-Kommission war Litauen (von Mai 2004 bis Mai 2009) von der ehemaligen EU-Kommissarin Dalia Grybauskaitė, die für Haushalt und Finanzplanung zuständig war, vertreten. Ab 1. Juli 2009 war Algirdas Gediminas Šemeta (ehemaliger Finanzminister der 15. Regierung von Litauen) vorläufig bis zum 31. Oktober 2009 EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt. Für die Folgekommission ist er nun als Kommissar für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung zuständig.
Im Europäischen Ministerrat verfügt Litauen über 7 Stimmen. In der zweiten Jahreshälfte 2013 wird Litauen die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen. Mitglied der NATO wurde Litauen am 29. März 2004 gemeinsam mit 6 weiteren Ländern Mittel- und Osteuropas. Abgesehen von den internationalen Organisationen wie die EU und NATO gehört Litauen auch den Vereinten Nationen (seit 1991) an, und vielen weiteren Organisationen. Die unten stehende Liste schildert die Positionierung von Litauen in den Internationalen Organisationen.

  1. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 10.09.1991
  2. Vereinte Nationen (VN) 17.09.1991
  3. Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) 27.09.1991
  4. Internationale Arbeitsorganisation (ILO) 04.10.1991
  5. Internationale Fernmeldeunion (ITU) 12.10.1991
  6. Organisation der VN für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) 15.10.1991
  7. Organisation der VN für industrielle Entwicklung (UNIDO) 17.10.1991
  8. Interpol 04.11.1991
  9. Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) 09.11.1991
  10. Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung 17.11.1991
  11. Weltgesundheitsorganisation (WHO) 25.11.1991
  12. Internationale Organisation für Normung (ISO) 01.01.1992
  13. Der Weltpostverein (UPU) 10.01.1992
  14. Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) 30.01.1992
  15. Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) 15.02.1992
  16. Baltische Versammlung 05.03.1992
  17. Internationale Finanz-Corporation (IFC) 21.04.1992
  18. Internationale Währungsfonds (IMF) 29.04.1992
  19. Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) 30.04.1992
  20. Weltzollorganisation (WZO; WCO) 18.06.1992
  21. Weltorganisation für Meteorologie (WMO) 03.07.1992
  22. Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (Weltbank) 06.07.1992
  23. Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) 22.09.1992
  24. Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) 06.02.1993
  25. Europarat 14.05.1993
  26. Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) 18.11.1993
  27. Ministerrat der Baltischen Versammlung 13.06.1994
  28. Internationale Organisation für Migration (IOM) 28.11.1995
  29. Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) 07.12.1995
  30. Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) 15.05.1998
  31. Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) 07.02.2000
  32. Welttourismusorganisation (WTO) 12.05.2001
  33. Welthandelsorganisation (WHO) 31.05.2001
  34. Nordatlantikvertrag-Organisation (NATO) 01.04.2004
  35. Europäische Union (EU) 01.05.2004

Im Dezember 2007 ist Litauen dem Schengen Raum beigetreten. Litauen hat am 15. Januar den Vorsitz bei dem Ausschuss der Menschlichen Dimension der OSZE (der 2007 gegründet wurde) übernommen. Dementsprechend werden die Plenarsitzungen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Sommer 2009 in Litauen stattfinden. 2011 übernimmt Litauen die Ratspräsidentschaft der OSZE. Außerdem gehört Litauen zur NB8 (Nordic Baltic Eight), dem Rat der Nordischen und Baltischen Staaten.

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